30.04.2019 09:00 Uhr Morgenlatte – Theoriegewichse vom Feinsten (eingestellt)

Drohende Gefahr – Neue Polizeigesetze & autoritäre Zuspitzung

Der Vortrag über die Neuen Polizeigesetze hatte zwei Teile: Im ersten Teil erläutert Michèle Winkler (Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V., Sprecherin des Bündnis „Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW“) die Veränderungen, die sich durch die jüngsten Verschärfungen der Polizeigesetze ergeben. Dabei legt sie u.a. einen Fokus auf Bayern, dessen Polizeigesetz als Vorbild für die Veränderungen in vielen anderen Bundesländern gilt. Im zweiten Teil geht Sophie Perthus aus sozialwissenschaftlicher Perspektive näher auf die strukturellen Veränderungen innerhalb der Polizei ein. Sie argumentiert für die These, dass die Polizei immer mehr ein politischer Akteur wird, der zur Bearbeitung sozialer Probleme ermächtigt ist – soziale Konflikte werden zunehmend als Sicherheitsproblem verhandelt. Am Ende formuliert sie auch eine Kritik am Conne Island.

From Democracy to Freedom – der Unterschied zwischen Regierung und Selbstbestimmung

Am 11.12.2018 wurde im Conne Island im Gespräch mit Hanna Poddig das Buch „From Democracy to Freedom – Der Unterschied zwischen Regierung und Selbstbestimmung“ von Crimethinc vorgestellt. Dabei ging es zunächst um die Herkunft von Crimethinc und die Positionierung dieses Netzwerkes innerhalb des Anarchismus. In Anlehnung an das Buch wurden dann Aspekte der Demokratie-Kritik vorgestellt. Im nächsten Schritt wurden dann Erfahrungsberichte aus dem jüngeren Bewegungszyklus in Spanien, Griechenland, USA und Bosnien vorgestellt. Dabei gab es einen Fokus auf eine Kritik an Formen direkter Demokratie bzw. des Konsensprinzips, wobei insbesondere ein Formenfetisch innerhalb von Organisierungsdebatten kritisiert wurde, wenn sie zu Ungunsten der Inhalte und von Entscheidungsfähigkeit gehen. Insbesondere letzteres weist eine Analogie zu dem auf, was das Unsichtbare Kommitee in „An unsere Freunde“ entwickelt hat.