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30.12.2021 18:00 Uhr Inforedaktion: AG Weiße Fabrik

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gesendet am 23.12.21

(Nach - Hören kann man diesen Beitrag auch unter: https://www.freie-radios.net/113049)

Corona und kein Ende
Und wieder ist es soweit – der nächste Lockdown droht

Und das in bekannter Manier: große Einschränkungen für Privatpersonen, alles was Freizeit, Kultur, Sport angeht – keine Einschränkung der Produktion.
Während sich die Menschen am Arbeitsplatz, z.B. in den Produktionsstätten, in den Fabrikhallen anstecken und in überfüllten U – und S-Bahnen zur Arbeit fahren, sollen sie sich gefälligst im Privaten immer mehr einschränken. – Alles, was Spaß macht halt. Wie sagte Ministerpräsident Kretschmann schon vor einiger Zeit beim letzten Lockdown? ´Man muss nicht feiern, man muss nur Arbeiten und Lernen`.
Zumindest da sind sich ImpfbefürworterInnen und ImpfgegnerInnen einig: die Regierung handelt völlig chaotisch und ohne Sinn und Verstand.
Nur, stimmt das so überhaupt?
Macht die Regierung nicht genau das, was die verschiedenen Regierungen hier vor Corona auch schon gemacht haben, nämlich das, was das Kapital von ihr verlangt?
Hauptsache die Produktion läuft, Hauptsache der Kapitalismus und der Reichtum weniger können sich weiter frei entwickeln.
Pech aber für die, meist kleinen UnternehmerInnen, die ihr Geld mit der sogenannten Freizeit der Menschen, mit Kultur, Sport oder sei es nur Zerstreuung machen. Sie trifft der Lockdown voll.
Und im Hinblick auf Kontaktbeschränkungen können sich die ImpfgegnerInnen durch die Politik ja eher bestärkt sehen: Weihnachten läuft noch problemlos, erst danach ist alles so schlimm, dass Einschränkungen kommen. Und wie kann jemand eine Impfpflicht fordern, solange die Politik nicht einmal dafür sorgt
dass genug Impfstoff da ist
dass der Impfstoff weltweit gerecht verteilt wird
dass die Patente aufgehoben werden, und
dass wirklich, falls es zur Unterbrechung einer Infektionskette nötig ist, für zwei, drei Wochen ein wirklicher Lockdown, also auch für die Produktion, verhängt wird.
Solange Geimpfte und Ungeimpfte sich gegenseitig für die Misere verantwortlich machen, verdeckt dies diese dahinter stehenden Interessen des monopolartigen Kapitals.

z.B. im Gesundheitswesen:
Über Jahrzehnte hat der Staat das Gesundheitswesen dem Monopolkapital, den großen privaten Krankenhauskonzernen, Stück für Stück zum Fraß vorgeworfen. Es wurde und wird privatisiert; die Filetstücke bleiben erhalten, die Versorgung der breiten Masse wird heruntergefahren. Das Fallpauschalensystem sorgt dafür, dass dies so weitergeht. Der Mensch und seine Gesundheit interessieren nur so lange, wie an beidem verdient werden kann.
Auch Intensivbetten gibt es wieder weniger. Waren es 2020 noch ca 27 000 sind es 2021 noch ca
22 300. – Kein Personal – kein Wunder. Während nun schon seit langem der viel zu niedrige Lohn und die viel zu hohe Belastung der Pflegekräfte beklagt wird – passiert ist nichts. Die Gewerkschaft Verdi sorgte mit ihren Tarifergebnissen sowohl für die Länder – als auch für die Kommunalbeschäftigten gar zu weiterem Reallohnverlust.
Und weitere Krankenhausschließungen: aus Mitteln des Krankenhausstrukturfonds wurden und werden 34 Krankenhäuser geschlossen. Trotz Corona.

z.B. die Pharmaindustrie:
Der Staat verteidigt seine Pharmakonzerne, „ihre“ Impfstoffe und ihren Gewinn. Ärmere Länder schauen in die Röhre. Die Impfquote in Afrika liegt bei 3 Prozent. Die WHO befürchtet, dass dies Afrika in eine „Brutstätte Impfstoff-resistenter Covid Varianten“ verwandelt. Beliefert wurden von den Konzernen vorwiegend die reichen Länder. Das sichert 1000 Dollar Gewinn pro Sekunde. Darum gibt es keine Freigabe der Patente, darum bleibt der Markt für Impfstoffe aus Russland, China oder Cuba verschlossen.

Und wie sieht es woanders aus?
Die WHO (Weltgesundheitsorganisation) verzeichnet für die BRD (Stand Ende November) 98 739 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid. Für die Volksrepublik China mit einer Bevölkerungszahl, die rund 18 mal größer ist, werden 5 697 Todesfälle verzeichnet. Eindrücklicher lässt sich Staatsversagen, ja Systemversagen nicht beschreiben.
Und wie es in Cuba aussieht, darüber berichten wir nach der nächsten Musik.

Corona-Pandemie auf Kuba unter Kontrolle
Erfolgreiches Impfen
(von Volker Hermsdorf, erschienen in der Sozialistischen Wochenzeitung „Unsere Zeit“ (UZ) vom 10. Dezember 2021

Es scheint unglaublich, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in Kuba Anfang dieser Woche auf 7,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gefallen ist, nachdem sie im August bei fast 10.000 gelegen hatte. Noch Anfang September litt das Land unter dem schwersten Corona-Ausbruch seit Beginn der Pandemie. Am Montag dieser Woche wurden dann nur noch 88 neue Covid-19-Fälle und zwei an oder mit dem Virus verstorbene Patienten gemeldet. Damit ist ein Land des globalen Südens in der Pandemie-Bekämpfung erfolgreicher als wohlhabende Industrienationen wie Deutschland, Österreich oder die Schweiz, von den Vereinigten Staaten ganz zu schweigen.
Doch was wie das „Wunder von Kuba“ wirkt, ist nicht das unerklärliche Ergebnis von Magie oder göttlicher Gnade, sondern das einer Gesellschaftsordnung, in der die Bedürfnisse der Bevölkerungsmehrheit Vorrang vor den finanziellen Interessen einer Minderheit haben. Die Überlegenheit eines Systems, das ein am Gemeinwohl orientiertes und deutlich effizienteres Gesundheitssystem ermöglicht, zeigt sich in der Pandemie auch bei der Verteilung und Wirksamkeit der – trotz verschärfter US-Blockade – im Land entwickelten Impfstoffe. „Das kubanische Vakzin Soberana weist in klinischen Studien eine hohe Wirksamkeit von 92,4 Prozent auf“, stellte die britische Fachzeitschrift „Nature“ am 22. November fest. Ein weiterer kubanischer Impfstoff sei „ähnlich gut“.
Die sozialistische Inselrepublik hat als einziges Land Lateinamerikas fünf eigene, hochwirksame Covid-19-Vakzine entwickelt und produziert. Als Ergebnis einer landesweiten Kampagne hatten – nach Angaben der Johns Hopkins University – bis Anfang Dezember 10,2 Millionen und damit über 90 Prozent der 11,3 Millionen Einwohner eine Erstimpfung erhalten. „Innerhalb weniger Monate wurden mehr als 80 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft, einschließlich Kindern ab einem Alter von zwei Jahren. Offenbar mit Erfolg. Die Epidemie ist derzeit unter Kontrolle“, berichtete das „Deutsche Ärzteblatt“ am Dienstag vergangener Woche anerkennend. Selbst die rechtskonservative „Welt“ musste unter der Schlagzeile „Kubas Impf-Sensation“ eingestehen: „Binnen weniger Wochen hat es Kuba offenbar geschafft, beim Impfen locker die USA und Deutschland zu überholen.“
Doch „obwohl die Statistiken über die Inzidenz zurückgehen und die Impfungen voranschreiten“ bestehe heute „die größte Herausforderung darin, bei der Bekämpfung der Krankheit wachsam zu bleiben, um einen erfolgreichen Übergang zur neuen Normalität zu gewährleisten“, zitierte das Zentralorgan der Kommunistischen Partei Kubas, „Granma“, den Appell einer von Präsident Miguel Díaz-Canel geleiteten Arbeitsgruppe zur Prävention und Eindämmung der Pandemie, die am Samstag in Havanna getagt hatte. Zwar war bis Montag noch kein Fall der Omikron-Variante in Kuba nachgewiesen worden, doch will das Land das bisher Erreichte nicht aufs Spiel setzen. Drei Tage, nachdem die Weltgesundheitsorganisation die neue Omikron-Variante am 26. November als „besorgniserregend“ eingestuft hatte, erklärte der Präsident von BioCubaFarma, Eduardo Martínez Díaz: „Wir sind bereits dabei, spezifische Impfstoffe zu entwickeln.“
Ein Vorteil der kubanischen Impfstoffe bestehe darin, dass sie im Gegensatz zu den mRNA-Präparaten von Biontech/Pfizer und Moderna nicht bei extrem niedrigen Temperaturen gelagert werden müssen und deshalb leichter in entlegene Gebiete geliefert werden können, hebt „Nature“ hervor. „Ich denke, dass das Vakzin eine nützliche Ergänzung für die ganze Welt werden wird“, zitierte das Magazin den US-Virologen John Grabenstein. Für viele Länder des globalen Südens, die im Verteilungskampf um Impfstoffe bisher keine Chance gegen die wohlhabenden Industrienationen hatten, ist Kuba eine Hoffnung. Laut Vicente Vérez Bencomo, dem Leiter des Finlay-Instituts für Impfstoffe in Havanna, ist das Land in der Lage, pro Jahr 100 Millionen Dosen herzustellen. Kuba liefert seine Vakzine bereits nach Venezuela, Nicaragua, Vietnam und in den Iran.

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Immer am letzten Donnerstag des Jahres gibt es im internet den Überblick über die Beiträge, die unter www.freies-radio.de, immer am letzten Donnerstag des Monats bei der Inforedaktion nachzulesen sind:

25.02.2021 Pflegekräfte sind Spitze bei Coronaerkrankungen; Brot und Spiele: Wenn die Oberen zum Tanze bitten; Erfolgreiche Solidarität mit gekündigter Krankenschwester; Impfstoffe: Die Reichen zuerst

25.03.2021 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Spahn und die Masken, Spahn und die Kontaktbeschränkungen, Spahn und die Aufträge, Spahn und die Immobilien; Caritas – da geht noch was, aber kein Tarifvertrag; 20 Jahre Verdi; Hunger; Tod im Gewahrsam; Militärausgaben wie nie oder „Wer bedroht hier wen?“

29.04.21 Corona und Klinikum Stuttgart-Doppelt demaskiert; Corona:Genug zu tun, genügend Fragen zu stellen; Corona - für Beschäftigte im Gesundheitswesen besonders brisant

30.09.21
Streik bei Charité und Vivantes in Berlin geht in die dritte Woche! Und im Klinikum?; Anstieg der Inflationsrate undTariferhöhung = Reallohnverlust

28.10.2021 Kämpfe im Gesundheitssektor – Kämpfe in den Weissen Fabriken – um Geld und Entlastung: Berlin: Charité und Vivantes, Brandenburg Asklepios Kliniken, Cottbus, Deutscher Pflegetag in Berlin; Klinikum Stuttgart: 500 € Arbeitsmarktzulage im Monat für Pflegekräfte gefordert.

25.11.2021 Kriegsvorbereitung: Feindbilder Russland und China

30.12.2021 Corona und kein Ende, und wieder ist es soweit – der nächste Lockdown droht.
Corona – keine Störung im Betriebsablauf; Tarifabschluss bei den Ländern.
Zur Erinnerung an Achidi John

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Gesendet am 16.12.21

Der neue Tarifvertrag der Länder:
Reallohnverlust nach Tarifeinigung?
Verdi Bundestarifkommission stimmt zu.

Die Inflationsrate ist im November im Vergleich zum Vorjahresmonat laut Statistischem Bundesamt um 5,2 % gestiegen (die Verbraucherpreise Energie um 22,1 %, die Nahrungsmittel um 4,5 %).
Verdi hatte in der Länder-Tarifrunde 5 % mehr, mindestens aber 150 € mehr im Monat gefordert.

Dagegen steht das Ergebnis der Tarifeinigung:
Zuerst 14 Nullmonate, dann 2,8 % mehr ab 01.12.2022, Laufzeit des Vertrags bis September 2023. Für 2021 gibt es aber eine Sonderzahlung von 1300 €.
Da hilft es dann auch wenig darauf zu verweisen, dass im Rahmen der Tarifrunde der Organisationsgrad in vielen Bereichen gesteigert und Streikerfahrungen gesammelt werden konnten.
Die Frage, die sich dabei aufdrängt: Treten angesichts eines solchen Ergebnisses nicht viele wieder aus der Gewerkschaft aus und fragen sich zudem, ob es sich überhaupt lohnt für solche Ergebnisse zu streiken?

Für die Beschäftigten im Gesundheitswesen hatte Verdi 300 € im Monat mehr gefordert. Obwohl die Gewerkschaft immer wieder betonte dabei keine Spaltung zulassen zu wollen, spaltet der tatsächliche Abschluss die Berufsgruppen massiv. Darauf hat der Bundesvorstand der SDAJ (Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend) in einer Erklärung hingewiesen:
„Von 0 Euro mehr gegenüber dem allgemeinen Abchluss (beispielsweise Reinigungskräfte) über 35 Euro für eine Anästhesiepflegekraft ohne Nachtdienst bis hin zu maximal 120 Euro für eine Intensivpflegekraft im Dreischichtsystem sind durch die Anhebung verschiedener Zulagen alle möglichen Konstellationen möglich. So bekommen zwar einige Kolleginnen und Kollegen – teilweise erheblich – mehr als die Beschäftigten außerhalb des Gesundheitswesens, aber die Belegschaften der Krankenhäuser werden auseinandergerissen, (…). Neben der innerbetrieblichen Ungerechtigkeit bleiben entgegen der Versprechungen von 2019 weiterhin Justizkrankenhäuser und Psychiatrien von der sogenannten Pflegezulage ausgenommen.“

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Zur Erinnerung an Achidi John

Am 12. Dezember 2001 starb im Hamburger Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) der erst 19-jährige Nigerianer Michael Paul Nwabuisi, der sich Achidi John nannte.
Drei Tage zuvor hatte er einen Herzstillstand erlitten und war ins Koma gefallen, nachdem ihm im Institut für Rechtsmedizin (IfR) des UKE zwangsweise Brechmittel eingeflößt worden waren. Genau 20 Jahre später, am Mittwoch vergangener Woche, wurde der Mann zum Bundeskanzler gewählt, der den Tod von Achidi John politisch zu verantworten hat: Olaf Scholz.
In seiner kurzen Zeit als Innensenator der Hansestadt Hamburg hatte Scholz im Sommer 2001 den Einsatz von Brechmitteln gegen als Drogendealer verdächtigte Menschen eingeführt, trotz vieler Warnungen von ÄrztInnen, JuristInnen und Menschenrechtsorganisationen. Der heutige Weltärztepräsident Frank Montgomery war damals Präsident der Hamburger Ärztekammer. Er sagte: „Der Senat muss aufhören, Menschen mit Gewalt umzubringen.“
Der auf Scholz folgende Innensenator Hamburgs Schill setzte die Brechmittelpraxis fort.
Im Juli 2006 entschied dann der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte, dass die erzwungene Vergabe von Brechmitteln gegen das Folterverbot des Artikels 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention verstößt.
Nach Angaben der Hamburger „Initiative zum Gedenken an Achidi John“ wurden zwischen 2001 und 2006 insgesamt 530 Menschen – fast nur schwarze junge Männer – von der Polizei dem IfR zugeführt und mit Einflößung des Brechmittels bedroht respektive malträtiert.
Weder die das Brechmittel verabreichende Rechtsmedizinerin noch einer der beteiligten fünf Polizisten wurden jemals angeklagt. Die Staatsanwaltschaft stellte ein Vorermittlungsverfahren im Juni 2002 ein. Ein Klageerzwingungsverfahren des Vaters von Achidi John wurde vom Hanseatischen Oberlandesgericht im Juli 2003 abgelehnt. Weder von Olaf Scholz noch von Klaus Püschel, dem pensionierten Leiter des IfR, ist jemals ein Wort des Bedauerns oder gar eine Entschuldigung gekommen.
Und in Bremen? Zwischen 1992 und Ende 2004 gab es dort über 1000 Verabreichungen von Brechmittel. Der aus Sierra Leone stammende Asylsuchende Laye-Alama Condé starb am 07. Januar 2005 an „zerebraler Hypoxie als Folge von Ertrinken nach Aspiration bei forciertem Erbrechen“ - nach der zwangsweisen Verabreichung von Ipecacuanhasirup, wie bei Achidi John. Danach wurde die Brechmitteleinsätze in Bremen beendet. Der Arzt, der den Einsatz geleitet hatte wurde angezeigt.Nach zwei Freisprüchen, die beide vom Bundesgerichtshof aufgehoben wurden, wurde das Verfahren im November 2013 gegen die Auflage, 20 000 € an die Mutter des Opfers zu zahlen, eingestellt. Der Bremer Innensenator Mäurer bat 2014, nach Abschluss des Verfahrens gegen den Arzt, um Entschuldigung. Der frühere Bürgermeister Scherf folgte drei Jahre später und auch der Polizeipräsident drückte der Mutter des Getöteten sein Bedauern aus. 2018 hatte der Senat gegenüber der Bürgerschaft „sein tiefes Bedauern über den Tod von Herrn Condé“ ausgesprochen. Im Dezember 2020 beschloss die Bremer Bürgerschaft einen Gedenkort für Condé und andere Opfer von „unmenschlicher und erniedrigender Behandlung“ in Polizeigewahrsam zu schaffen.

Eine Ausgabe der Sendung Inforedaktion: AG Weiße Fabrik.

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