11.07.2022 18:00 Uhr Inforedaktion
Europe in my Backyard #13 - "Spitze auf dem Land"?
Nur circa Ein-Drittel der bereitgestellten Gelder aus dem europäischen Wirtschaftsfonds für regionale Entwicklung, kurz EFRE, landen in ländlichen Gebieten. Dabei werden die finanziellen Mittel oftmals in Projekten für Infrastruktur investiert. Ganz anders sieht das in Baden-Württemberg aus. Die Förderlinie "Spitze auf dem Land" soll so genannte Spitzentechnologie fördern und Kleine- und Mittelständische Unternehmen in nicht-urbanen Gegenden unterstützen. Unter welchen Voraussetzungen Fördersummen vergeben werden und ob die Querschnittsziele für Nachhaltigkeit, Chancengleichheit und Gleichstellung erfüllt werden: Darum geht's bei dieser 13. Folge von Europe in my backyard.
Über die Förderrichtlinien, Zielsetzungen und Evaluationen haben wir mit Jürgen Meier vom Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz gesprochen. Zudem zeigt uns das Beispiel einer Essigmanufaktur aus Kehl, die seit 2 Jahren finanziell unterstützt wird, wie die EU-Gelder eingesetzt wurden.
Europe in my Backyard #14 - EU-geförderte Jobcenter-Massnahmen
In dieser Folge befassen wir uns mit sogenannten "Maßnahmen" von Jobcenter und Agentur für Arbeit, also die Vermittlung insbesondere von Langzeitarbeitslose an Organisationen, die Fortbildungen, Trainings oder praktische Erfahrungen anbieten. Diese Maßnahmen sollen die Aussichten der Menschen auf dem Arbeitsmarkt verbessern und in Absprache mit den Hartz IV-Bezieher*innen getroffen werden. Gleichzeitig aber sind sie umstritten, nicht zuletzt weil sie Pflichtcharakter haben für Menschen, die sie annehmen (müssen). So drohen etwa bei Teilnahmeverweigerung bislang empfindliche Sanktionen und Kürzungen am Existenzminimum.
Eine Analyse der Förderziele für den Europäischen Sozialfonds (ESF) in Deutschland bzw. Baden-Württemberg und der entsprechenden Liste an geförderten Projekten verdeutlicht, dass Deutschland den Europäischen Sozialfonds maßgeblich verwendet, um Anbieter solcher Maßnahmen zu finanzieren. Eines der Hauptziele des ESF ist ja, durch verbesserten Arbeitsmarktzugang und Weiterbildungen Armut zu vermeiden und für Zusammenhalt zu sorgen.
Eine Organisation, die schwerpunktmäßig solche Maßnahmen in Kooperation mit dem Jobcenter organisiert, ist die gemeinnützige GmbH "BBQ Bildung und Berufliche Qualifizierung". Sie ist sogar die Organisation, die seit 2014 die meisten ESF-Gelder in Baden-Württemberg erhielt, mit mehr als 100 Projekten im ganzen Ländle und knapp 30 Millionen Euro ESF-Förderung, darunter viele "Jobcenter-Maßnahmen". Ihr Regionalleiter für Südbaden und die Ortenau, Markus Walter, stellt uns eine solche Maßnahme vor, FAMOS, und ein Projekt zur Vermeidung von Armut und zum Ausgleich von sozialer Benachteiligung bei Kindern und Jugendlichen, DUNJA.
In der Sendung äußert sich außerdem Heike Sommerauer-Dörzapf, regionale Geschäftsführerin des Sozialverbands Deutschland hier im Ländle, unter anderem über Jobcenter-Maßnahmen, Sanktionen und über das, was der ESF bislang leider nicht fördern darf.
In der Sendung sprechen wir aber auch strukturelle Hürden beim Zugang zum Arbeitsmarkt an, die viele Hartz IV-Bezieher*innen betreffen, und die nicht überwiegend durch Trainings für die einzelnen Betroffenen abgebaut werden können.
Musik nach Ende der Sendung: Vineyard von The Rising Hope (CC-BY-NC-SA).
Alle Folgen dieser Sendereihe können auf der Webeite von Radio Dreyeckland nachgehört werden.