11.12.2024 18:00 Uhr Inforedaktion
Vom 15. bis 17. November veranstaltete die Informationsstelle Militarisierung in Tübingen ihren jährlichen Kongress, der unter dem Motto „Zeitenwende“ in Bildung und Hochschulen stand. In der Einladung dazu hieß es:
„Fast unmittelbar nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine verkündete der deutsche Bundeskanzler Scholz die „Zeitenwende“; seitdem versucht die Politik, die Gesellschaft „kriegstüchtig“ zu machen. Während im Parlament hierzu große Mehrheiten bestehen, das Sondervermögen samt Grundgesetzänderung ungehindert verabschiedet werden konnte, ist bei weiteren Initiativen zur „Kriegstüchtigkeit“ mit größeren Widerständen zu rechnen – auch weil die Gesellschaft als Ganzes oder in einzelnen Bereichen mitspielen muss.
Besondere Umbrüche stehen u.a. im Bereich Bildung und Wissenschaft bevor. So bestehen verschiedene Initiativen, sogenannte „Zivilklauseln“ abzuschaffen oder gar zu verbieten und die Hochschulen enger mit Rüstung und Militär zu verzahnen. Hiergegen regt sich Widerstand. Auch Schulen sollen künftig ihren Beitrag zur Wehrfähigkeit leisten und der Bundeswehr als Rekrutierungspool dienen. Mittelfristig wird sich die Frage stellen, welche Folgen die aktuell in der Außenpolitik vertretene Maxime – Gewalt als Mittel der Konfliktbearbeitung – für das (Selbst-)Verständnis von Schulen, Lehrkräften und der Pädagogik im Allgemeinen haben wird.“
Bevor wir uns mit den Zivilklauseln in der sog. Zeitenwende beschäftigen habe ich mir zum Einstieg den Vortrag von Tobias Pflüger rausgefischt. In seinem Referat beleuchtet er die verschiedenen Elemente der Zeitenwende: politisch, militärisch und gesellschaftlich.
Zivilklauseln in Zeiten der Zeitenwende
"Zeitenwende" an den Hochschulen? Zivilklauseln unter Beschuss. In Bayern hat die Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern mit den Stimmen der Kanzler-Partei SPD ein „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr“ verabschiedet. Unter anderem erklärt es sog. „Zivilklauseln“ für „unzulässig“ und verpflichtet Schulen und Hochschulen zur Zusammenarbeit mit der Bundeswehr. Wissenschaftliche Forschungsergebnisse können nun automatisch auch für militärische Zwecke genutzt werden.
Ihr hört einen Vortrag von Mark Ellmann (GEW Bayern) vom 7.11.2024, der von der Informationsstelle Militarisierung und vom SDS Tübingen organisiert wurde und von der Wüsten Welle aufgezeichnet wurde. An dieser Stelle einen herzlichen Dank an die Wüste Welle in Tübingen, die auch alle Beiträge des IMI Kongresse auf www.freie-radios.net veröffentlicht hat.